kulturgutschutz deutschland

China

1) Kapitel VI, Kulturgutschutzgesetz der Volksrepublik China vom 19.11.1982 (Law of the People’s Republic of China on the Protection of Cultural Relics) zuletzt geändert am 24. April 2015 (Law of the People’s Republic of China on the Protection of Cultural Relics). Das Gesetz ist lizenzfrei lediglich in der Gesetzesfassung aus 2002 verfügbar auf dem chinesischen, englischsprachigen Informationsportal. In der LexisNexis Datenbank ist die aktuelle Gesetzesfassung nur eingeschränkt verfügbar. Bislang ebenfalls noch eingeschränkt verfügbar ist der aktuelle Gesetzestext aber mit umfassenden Links zu den Gesetzesmaterialien auf der Informationsplattform open repository on cultural property .

2) Kapitel VI der Durchführungsverordnung für das Kulturgutschutzgesetz der Volksrepublik China,
(Regulation for the Implementation of the Law of the People’s Republic of China on the Protection of Cultural Relics), lizenzfrei in der Fassung aus 2003, in der aktuellen Fassung vom 7. Dezember 2013 nur eingeschränkt verfügbar.

3) Verwaltungsvorschriften für die Prüfung und Genehmigung des Im- und Exports von Kulturgut, herausgegeben vom Kulturministerium der Volksrepublik China
(Rules for the Review and Approval of Entry and Exit of Cultural Objects, issued by the Ministry of Culture of the People’s Republic of China)

4) Standards der Prüfung und Genehmigung des Exports von Kulturgut
(Standards for the Review and Approval of Exit of Cultural Objects)

5) Verwaltungsvorschriften für die Ausstellung von Kulturgut im Ausland
(Administrative Rules for Outbound Exhibitions of Cultural Objects)

Für die strafrechtlichen Sanktionen greift das Strafgesetzbuch der Volksrepublik China (Criminal Law) in aktueller Fassung aus 2015 in seinem Teil 2, Kapitel 6, Sektion 4.

Teilweise stellt die mehrsprachige Datenbank der UNESCO die nationale Gesetzgebung zur Verfügung. Eine Broschüre zur Funktionalität dieser Datenbank finden sie hier. Eine weitere Informationsquelle zu nationalstaatlichen Kulturgutschutzgesetzen ist die Datenbank "Sharing electronic Resources and Laws on Crime" (SHERLOC) des United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC).

Seit dem 28.11.1989 ist China Vertragsstaat des UNESCO-Übereinkommens vom 14. November 1970 und ist ebenfalls seit dem 1.7.1998 Vertragsstaat des 1995 UNIDROIT-Übereinkommens über gestohlene oder illegal exportierte Kulturgüter (UNIDROIT CONVENTION ON STOLEN OR ILLEGALLY EXPORTED CULTURAL OBJECTS, Rom, 24 June 1995), das am 1.7.1998 in Kraft getreten ist. Die nationalen Rechtsgrundlagen werden daher teilweise auch von der Datenbank der WIPO angezeigt.

Achtung: Einzelne Objektkategorien der Kulturgüter dieses Staates sind von dem Internationalen Museumsrat ICOM in den sog. Roten Listen des besonders gefährdeten kulturellen Erbes aufgenommen: besonders gefährdetes Kulturgut aus China

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